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Termine der FW Altenkunstadt -

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2012

03.08.2012

Linksabbiegespur Mainbrücke

In der letzten Vorstandssitzung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) und der Freien Bürger der Ortsteile (FBO) wurde das Thema „Linksabbiegespur Mainbrücke“ behandelt.

Mehr als verwundert zeigte sich Fraktionssprecher Ludwig Winkler über die Berichte von der letzten Burgkunstadter Stadtratssitzung. Überschriften wie „Man will uns über den Tisch ziehen“  (Obermaintagblatt) oder „Jetzt zahlt die Stadt Burgkunstadt alles alleine“ (Fränkischer Tag) sind eine einseitige Stimmungsmache. Seit Beginn der Diskussion über den Neubau der Mainbrücke waren sich die Altenkunstadter Freien Wähler einig, dass in diesem Zusammenhang eine Linksabbiegespur Richtung Bahnhof dringend notwendig ist und auch gebaut werden muss. Dies führte ja letztlich zu einem Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates Altenkunstadt am 15.11.2011, sich an den Kosten für die Errichtung einer Linksabbiegespur zu beteiligen. Die Notwendigkeit einer Linksabbiegespur wird seit Mai 2012 nun auch von der Regierung von Oberfranken bestätigt. Damit wird diese Maßnahme in erster Linie von der Stadt Burgkunstadt zu schultern sein. Ein Kostenbeteiligungsvertrag vom April 2012, von der Stadt Burgkunstadt ausgearbeitet und von ihrem  Rechtsanwalt geprüft, hat diese neue Situation überhaupt nicht berücksichtig. Die FWA und die FBO halten an einer Kostenbeteiligung an dieser Linksabbiegespur fest. Höhe und Modalitäten müssen in Gesprächen ausgelotet werden. Wer freiwillig etwas dazu zahlt, sollte auch die Möglichkeit der Mitsprache bei der Vertragsgestaltung haben. Mit über den Tisch ziehen hat das Verhalten des Altenkunstader Gemeinderats sicher nichts zu tun.

Warum wird nicht miteinander geredet, warum redet man nur übereinander, so Robert Fiedler. Dieses Miteinander Reden sollte doch noch möglich sein. Gefordert ist hier ein neutraler Moderator, der die beiden Bürgermeister wieder an einen Tisch bringt. So schaden wir der Region am Obermain. Von kommunaler Zusammenarbeit bemerkt man keine Spur, war der Tenor vom Vorsitzenden der Freien Bürger der Ortsteile Georg Deuerling.

05.04.2012

Bürgermeister mißt mit zweierlei Maß

In der Sitzung zur Beratung des Haushaltes am 3.4.2012 hat der Bürgermeister Kraft seines Amtes den Vortrag (siehe hier) des FBO-Vorsitzenden Ludwig Winkler zum Haushalt 2012 unterbrochen und ihm untersagt, weiter zu reden. Die Begründung war, die Ausführungen würden teilweise nicht zum Tagesordnungspunkt Haushalt gehören. Er wies auf die Geschäftsordnung der Gemeinde hin.

Aber dann fragen wir uns schon, warum der Bürgermeister beim Vortrag seines Parteifraktionsvorsitzenden Walter Limmer nicht eingegriffen und ihm Redeverbot erteilt hat, als dieser die große Lobeshymne auf die geleistete Arbeit des Bürgermeisters seit seinem Amtsantritt hielt. Denn dieser Sachverhalt gehört auch nicht zum Inhalt eines Haushaltsplans.

Misst der Bürgermeister hier mit zweierlei Maß?

Gleichbehandlung sieht anders aus!

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25.01.2012

Sitzung 24. 1. 2012

Geheimnisverrat? (siehe OT v. 26.1.12)

Hat der Bürgermeister ein Problem mit der Webseite der Freien Wähler, speziell mit dem Statement zur Einstellung eines technischen Mitarbeiters? (siehe Artikel weiter unten).

Im Gegensatz zu uns ist der Bürgermeister der Meinung, dort seien aus nichtöffentlicher Sitzung  Details veröffentlich worden. Dies würde eine Bestrafung unserer Fraktionen mit einem Geldbetrag durch den Gemeinderat erfordern. Deshalb stellte er im Gemeinderat den Antrag, die beiden Fraktionen mit einem Ordnungsgeld von 200 Euro zu belegen.

Wir sind aber der Meinung, dass ein Verstoß des Bürgermeisters gegen die Gemeinde- und Geschäftsordnung vorliegt, da er einen Beschluss ohne ersichtlichen und plausiblen Grund nicht vollzogen hat. Hierzu haben die Fraktionen der Freien Wähler und Freien Bürger der Ortsteile bereits am 10.01.2012 eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Landratsamt Lichtenfels eingereicht. Wir finden, dass dieses unkorrekte Verhalten des Bürgermeisters und der Geschäftsleitung durchaus in der Öffentlichkeit dargestellt werden muss. Schließlich hat die Bevölkerung Anspruch darauf, über das Handeln und Tun ihres gewählten Bürgermeisters informiert zu sein.

Nachdem die Verwaltung bereits vor Wochen seitens des Gemeinderates angehalten wurde, die Rechtsaufsicht des Landratsamtes in LIF zu dieser Angelegenheit zu befragen, las der Bürgermeister in der Sitzung einen Brief des neuen Landrates Christian Meißner vor, in dem dieser zum Ausdruck bringt, dass ein Verstoß der Freien Wähler vorliegt, ohne seine Entscheidung zu begründen.

Wir wundern uns natürlich sehr, da wir weder zur einer Stellungnahme seitens des Landratsamtes aufgefordert wurden noch eine Kopie dieses Schreibens v. Landrat bekommen haben.

Was haben wir vom Landratsamt in Sachen Dienstaufsichtsbeschwerde zu erwarten, wenn bereits im Vorfeld einseitige Stellungnahmen abgegeben werden? Man kann nur hoffen, dass der neue Landrat sich nicht auf die gleiche Ebene wie unser Bürgermeister begibt.

03.08.2012

FW besuchen Mittelschule

Die Vorstandschaft der FW Altenkunstadt nahm am vorletzten Schultag die Gelegenheit wahr, sich über den baulichen Zustand der Mittelschule Altenkunstadt vor Ort ein Bild zu machen. Dankenswerter Weise nahm sich Rektor Manfred Hainbuch für diese Führung trotz Abschiedsfeier viel Zeit, um die Freien Wähler durch seine Schule zu führen. Mit dem eingeschlagenen Weg der kleinen Schritte liege man richtig, es ist jedoch noch viel zu tun, so der Rektor. Als nächstes steht der Umbau bzw. die Sanierung von Lehrerzimmer, Rektorenzimmer und Sekretariat an. Die Ausschreibungen durch den Architekten laufen, die Maßnahme soll ja in den Sommerferien zum Abschluss kommen. Besonders gefiel die künftige Cafeteria, die durch eine Schülerfirma betreut werden soll. Auch die Außenanlagen für die Mittagsbetreuung sollen hergerichtet werden. Hier wäre durch die Anlage von kleinen Sitzgruppen eine gemütliche Atmosphäre zum Entspannen während der unterrichtsfreien Zeit zu schaffen. Auffallend ist nach wie vor die schlechte Raumluft in der Schule. Gerade bei starker Sonneneinstrahlung entwickeln sich einige Klassenräume zur richtigen Sauna. Hier sollten Überlegungen greifen, ob nicht durch Abschattung bzw. durch Einbau von Lüftungen künftig ein besseres Raumklima zu erreichen wäre.

11.07.2012

Trauerweide

Wird der Fall Trauerweide zum Trauerspiel?

Auf Anweisung von Bürgermeister Vonbrunn wurde nach einigen Astabbrüchen an der Trauerweide auf dem Kirchengrundstück am Kriegerdenkmal die Weide einfach abgesägt. Wer dem „Herrgott“ seine Bäume absägt, gehört selber abge….., besser gesagt abgewählt.

Ein Gutachter war kurzfristig nicht erreichbar, so der Bauhofleiter. Kreisfachberater Stromer wurde zu dieser Aktion überhaupt nicht gefragt. Auf die Kenntnisse eines Försters will im Rathaus ja eh keiner hören. Die Erfahrungen aus Zeublitz zeigen, dass eine Trauerweide sehr stark eingekürzt werden kann und trotzdem wieder wunderbar austreibt.

Dass nun die Ersatzpflanzung einer Hainbuche auf dem Kirchengrundstück am Montag als gute Tat der CSU und JWU-Fraktion dargestellt wird, ist wohl einfach daneben. Lässt sich die Kirche hier vor den parteipolitischen Karren spannen? Etwas mehr Zurückhaltung wäre angebracht.

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