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Termine der FW Altenkunstadt -

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2011

16.11.2011

Gemeinderatssitzung 15.11.11

Linksabbiegespur der Mainbrücke

Schon am 8.11.11, also genau eine Woche vor der Altenkunstadter Sitzung, hat der Stadtrat von Burgkunstadt mit Stimmenmehrheit eine Kostenbeteiligung an dieser Linksabbiegespur abgelehnt. Grund hierfür war auch, dass seitens des Altenkunstadter Bürgermeisters Georg Vonbrunn ein eindeutiges Nein zu einer Kostenbeteiligung bei der Besprechung am 29.09.2011 gegeben wurde. Eine Anfrage der Stadt Burgkunstadt wegen dieser Kostenbeteiligung vom 29. Sept. wurde von der Verwaltung dem Gemeinderat nicht rechtzeitig vorgelegt, sodass Burgkunstadt keine termingerechte Antwort erhalten konnte. Dies führte bereits am Freitag beim Komunal-politischen Infoabend der Freien Wähler zu lebhaften Diskussionen.

Im Gemeinderat Altenkunstadt wurde hierüber nochmals heftig diskuttiert. Der Antrag der CSU-Fraktion  auf Kostenbeteiligung von Altenkunstadt  zu 50 % wurde von der SPD und den Freien Wähler nachhaltig unterstützt.

Nur die JWU und der Bürgermeister waren gegen diesen Antrag.

Für uns war klar, dass man für die nächsten 50 Jahre eine eimalige Chance hat, eine Schwachstelle für den fließenden Verkehr zu entschärfen. Man sollte nochmals auf die Stadt Burgkunstadt zugehen, um eine Zustimmung für die Abbiegespur zu bekommen.

 

Zusätzlich wurde beantragt, dass die beiden Bürgermeister und alle Fraktonsvorsitzenden sich zeitnah zu einem Gespräch treffen sollten, um einen gemeinsamen Konsens zu erreichen, damit man noch rechtzeitig auf die Planung Einfluss nehmen kann. Dies wurde mit einer Gegenstimme (Bürgermeister!!!) genehmigt.

Bei dieser Gegenstimme stellt sich die Frage: : will Bürgermeister Vonbrunn nicht mal mehr miteinander reden und will er überhaupt eine Linksabbiegespur? Will der Bürgermeister die Kommunale Zusammenarbeit fördern oder blockieren??? 

Anmerkung: Bis heute ist uns kein Grund für die Verlegung der Sitzung um eine Woche bekannt. Wollte man hier den Burgkunstadter Beschluss abwarten?

 

Einstellung eines technischen Mitarbeiters

Bürgermeister und Geschäftsleiter vollziehen einen Empfehlungs-Beschluss vom Haupt- und  Finanzausschuss nicht.

Die Freíen Wähler haben am 13.01.2011 einen Antrag auf Einstellung eines qualifizierten Bautechnikers für die Verwaltung gestellt. Die Ausschreibungsfrist für diese Stelle endete am 30.06.2011. Danach wurden im Finanzausschuss die Bewerber angehört und ein eindeutiger Empfehlungs-Beschluss an den Gemeinderat gegeben.

Obwohl ein eindeutiger Beschluss und Auftrag an die Verwaltung gegeben wurde, setzten sich der Bürgermeister und sein Geschäftsleitender Beamter über diesen Beschluss hinweg und offerierten dem an erster Stelle stehenden Bewerber ein völlig anderes indiskutables Angebot.

Ein Bürgermeister, der sein demokratisch gewähltes Organ, hier Gemeinderat, bzw. Haupt- und Fiananzausschuss, ignoriert und seine Beschlüsse nicht vollzieht, sowie eine Geschäftsleitung, die in diesem Fall dem Bürgermeister nicht die Rechtslage aufzeigt, sind für unsere Gemeinde nicht tragbar und  fehl am Platze.

 

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