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Termine der FW Altenkunstadt -

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2009

15.12.2009

Sitzung 15.12 09

Neugestaltung Langheimer Strasse

Seit Wochen befassen sich der Bauausschuss und der Gemeinderat mit der Ufermauer der Weismain im Bereich der Neumühle. Es hat sich herausgestellt, dass die alte Ufermauer undicht ist  und somit die neue Straße unterspült werden könnte. Um dies zu verhindern, kommt ein Neubau der Ufermauer oder die Sanierung mittels Spritzbeton in Frage. Das Ingenieurbüro favorisierte die 2. Möglichkeit, die man zeitgleich mit der Fertigstellung der Straße  ausführen könnte. In der Gemeinderatssitzung am 1.12.09 wurde die Sanierung vom größten Teil des Gemeinderates bevorzugt, obwohl es sich herausstellte, dass sie wesentlich teurer kommt als vorher vom Ingenieurbüro angesagt wurde. Erst auf Georg Deuerlings Anregung, auch einen konkreten  Kostenvoranschlag für einen Neubau der Ufermauer anzufordern, um einen Vergleich zu haben, wurde mehrheitlich beschlossen, diesen anzufordern.

Wie es sich jetzt in der Sitzung am 15.12.09 herausstellte, ist die Variante eines Neubaus für die Gemeinde wegen der staatlichen Bezuschussung kostengünstiger. Deshalb wurde nun mehrheitlich für einen Neubau gestimmt.

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Freie Wähler und Freie Bürger Ortsteile uneingeschränkt für Gehweg Maineck – Baiersdorf

Fraktionssitzung von FWG und FBO in Zeublitz

Die Fraktionen der Freien Wähler und der Freien Bürger Ortsteile sprechen sich uneingeschränkt für einen Geh- und Radweg entlang der Kreisstraße LIF 18 zwischen Maineck und Baiersdorf aus. Dies wurde bei der öffentlichen Fraktionssitzung zur nächsten Gemeinderatssitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Zeublitz einstimmig festgelegt.

Erster Bürgermeister Georg Vonbrunn hatte in der letzten Gemeinderatssitzung unter Punkt „Sonstiges“ von einem Finanzierungsgespräch im Landratsamt Lichtenfels informiert, an dem Landrat Reinhard Leutner, Kreiskämmerer Holger Stingl, Baudirektor Kießling vom Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg und er selbst teilgenommen haben. Es ist besprochen worden, inwieweit ein Straßenbegleitender asphaltierter öffentlicher Feld- und Waldweg entlang der LIF 18 im Streckenabschnitt zwischen Maineck und Baiersdorf realisiert und bezuschusst werden kann.

Bei der Besprechung wurde signalisiert, dass die Gemeinde Altenkunstadt als Bauträger auftritt und darüber hinaus für den Grunderwerb zuständig ist. Voraussetzung für die Maßnahme ist ein vom Gemeinderat Altenkunstadt zu fassender  positiver Beschluss.

Nach intensiver Diskussion wurde von Seiten der FWG und FBO der Bau des Weges beschlossen. Robert Fiedler bezeichnete den Bau als einen richtigen Schritt zur Hebung der Verkehrssicherheit für Fußgänger, Kinder und Radfahrer. Auch wenn die Verkehrsbelastung als geringfügig eingestuft wird, handelt es sich hier um einen äußerst gefährlichen Streckenabschnitt. Außerdem ist die LIF 18 eine Umleitungsstrecke bei Sperrung der viel befahrenen  B 289.

Der Bau einer Photovoltaikanlage im unmittelbaren Nahbereich des Gemeindeteils Prügel wurde kontrovers diskutiert. Die Fraktion will aber vor einer endgültigen Entscheidung detaillierte Fragen über die Größe sowie der Anordnung der einzelnen Elemente geklärt wissen.

Die Fraktionen von FBO und FWG haben sich in der Märzsitzung für den Bau von Kindergrippenplätzen ausgesprochen. Bevor man der Planung näher treten kann, muss der Bedarf an Betreuungsplätzen anerkannt werden. Die „Freien“ sehen die Notwendigkeit weitere Plätze für unter 3jährige Kinder bereitzustellen.

Eine rege Diskussion über die kürzlich begonnene Baumaßnahme im Rahmen der Städtebauförderung schloss sich an, wobei Max Deuber und Georg Deuerling kompetent berichteten.

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05.05.2009

Sitzung 5. Mai 2009

Sachstandsbericht des Wassermeisters

Im Jahr 2008 wurden 32 Baumaßnahmen an unserer Wasserversorgung vorgenommen. 17 Rohrbrüche wurden repariert und einige Schieber ausgewechselt, die größtenteils noch aus den 60érn Jahren stammten und dementsprechend defekt und nicht mehr gängig waren. Damit konnten auch leichter Wasserverluste durch  Rohrbrüche eingekreist  und beseitigt werden. So hat sich natürlich auch unser Wasserverlust im Jahr 2008  auf 63708 cbm reduziert.  Es wird ein Durchschnittswert von 0,13 cbm pro Stunde+ km errechnet. Dies bedeutet laut Wassermeister, dass wir an der oberen Grenze des Durchschnitts der Kommunen angelangt sind.  Die weiteren Vorhaben sind Schiebekreuze wechseln und Einbau einer Durchflussmesseinrichtung im Wasserwerk, um so auf etwaige Rohrbrüche schneller reagieren zu können.

Es ist erfreulich, dass endlich durch Reparaturen und Neuinstallationen der Wasserverlust in unseren Leitungen reduziert wird. Dies war ja auch eine wichtige Forderung unseres Wahlkampfes. Nur soll man jetzt mit dem Erreichten nicht zufrieden sein, - wie es schon wieder vom GRM Welbers angesagt wurde -, sondern eine weitere Senkung dieses Mittelwertes anstreben.

Und wir sind auf einen guten Weg dahin.

Sorge bereitet noch der Druckverlust in Spitzenzeiten in den Thomasfeldern. Hier soll, laut Aussage vom BGM, der ursächlicher Grund ein Getränkebetrieb in Altenkunstadt sein. Durch eine provisorische Leitung konnte im Moment dieses Problem gelöst werden. Diese soll dann durch eine endgültige ersetzt werden. (ca. 35Tsd Euro).

 

Radweg Maineck –Prügel – Baiersdorf

Nach Aussagen unseres Bürgermeisters ist eine Finanzierungszusage zum Bau dieses Radweges erfolgt und soll mit einer Kostenbeteiligung der Gemeinde von ca. 20% im Jahr 2010 gebaut werden.

 

Kreuzberg

Die Vergabe des Ausbaus der Ortsstraße Kreuzberg wurde mit ca. 435 Tsd Euro an eine Baufirma beschlossen.

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07.04.2009

Haushalt 2009

Gemeinderatssitzung 7.4.09 – Haushaltsplanberatung

Die von der Verwaltung geforderte Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer, wie es im Haushaltsplan vorgesehen war, wurde von unserer Fraktion auf Grund der momentanen Krise in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt abgelehnt. Ebenso sahen es die anderen Fraktionen im Gemeinderat. Nur Otto Schuhmann war für eine Erhöhung. So wurde der Haushaltsplan ohne Anhebung der Hebesätze beschlossen.

Das gesamte Statement von Ludwig Winkler finden sie hier.

 

Stellenplan der Gemeinde

Entgegen der Versicherung der Verwaltung, dass sich im Stellenplan seit 2008 keine Veränderungen ergeben haben, wurden einige redaktionelle Änderungen durchgeführt, die erhebliche Auswirkungen haben können. So wurde für die Besoldung des  Bürgermeisters aus einer A15/A16 Stelle einfach eine neue Spalte eingefügt mit einer A 16 Stelle. Was diese Anhebung bedeuten würde, kann ein jeder im Internet nachvollziehen.

Die Freien Wähler Gemeinschaft Altenkunstadt und die Freien Bürger der Ortsteile sind nach wie vor der Meinung, dass für den 1. Bürgermeister von Altenkunstadt die Besoldung nach A 15 eine ausreichende Bezahlung darstellt.

  

TOP II.4.1 

Der Tagesordnungspunkt 4.1 der nichtöffentlichen Sitzung  wurde nicht, wie in der Tagespresse verlautet, zurückgezogen („woher hat die Presse diese Information?“), sondern es soll von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes geprüft werden, ob dieser Punkt überhaupt behandelt werden darf. Und genau dies zweifelt Georg Deuerling laut § 28 Abs 7 der Geschäftsordnung an, da eine Erhöhung im Vorjahr bereits abgelehnt wurde. – Wir stellen fest: „nicht zurückgezogen, sondern nur aufgeschoben!!!“

 

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Sanierungskonzept der Wasserversorgung

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04.03.2009

Sitzung vom 3. März 2009

Gemeinderat über Antrag der Feuerwehr einfach nicht informiert.

Für Verwunderung bei den allermeisten Gemeinderäten sorgte eine Anfrage im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung durch GR Jan Riedel (CSU). Bereits am 21. Januar 2009 sei beim ersten Bürgermeister Georg Vonbrunn ein Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Altenkunstadt über die Ersatzbeschaffung einer (mittlerweile fast 40 Jahre alten) Schlauchpflegeanlage eingegangen. Dieses Schreiben ist sowohl an den Bürgermeister als auch an die Gemeinderäte gerichtet. Trotzdem wurde dieser Antrag bis heute den Gemeinderatsmitgliedern nicht zur Kenntnisnahme vorgelegt, obwohl dies bereits die zweite (!) Sitzung seit Eingang des Antrags war. Zweiter Bürgermeister Robert Hümmer versprach dies nachzuholen. Zugleich versuchte er zu beschönigen: "Wir müssen aber auch sehen was haushaltsmäßig möglich ist."

Fazit: Eine Unterbringung im Haushaltsplan muss selbstverständlich diskutiert werden und die Finanzierbarkeit im Haushalt gewährleistet sein. Unabhängig davon ist es nicht nur verwunderlich, sondern auch sehr bedenklich, dass ein Antrag, der auch für die Gemeinderäte bestimmt ist, diesen einfach nicht vorgelegt wird! Wird hier der Gemeinderat bewusst in Unkenntnis gelassen?

Druckabfall in der Wasserversorgung

Georg Deuerling fragte wegen des seit mehreren Wochen schwankenden Wasserdrucks in der Schlesierstrasse  nach. Hier kommt es immer wieder zu starkem Druckabfall, der dann ein Duschen oder Waschen unmöglich macht. Das sei ein unhaltbarer Zustand.  Hier zeigt sich einmal mehr, dass die Forderung der Freien Wähler nach Sanierung und Verbesserung unserer Trinkwasseranlagen gerechtfertig ist und die Verwirklichung des Sanierungskonzepts der Firma USS-Consult dringend durchgeführt  werden sollte.

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